Ein Tochterunternehmen des Stifterverbandes Alle Seiten

Ein Tochterunternehmen des Stifterverbandes

Navigation schliessen

Newsletter

Jetzt abonnieren
Alt text

Aktuelles zum Stiftungsrecht

Neue Rechtspflichten und Verwaltungsanweisungen sowie Gesetzesreformen – hier informieren wir Sie zu aktuellen Rechtsthemen.
 

Die Stiftungsrechtsreform im Überblick

Im Oktober 2021 haben die DSZ Rechtsanwälte die Stiftungsrechtsreform für die Roten Seiten, eine Beilage des Fachmagazins Stiftung&Sponsoring, ausführlich besprochen und geben einen Überblick über alle Neuerungen: Welche Regelungen ändern sich durch die Reform und haben positive Auswirkungen? Welcher Handlungsbedarf ergibt sich für bestehende Stiftungen auch schon jetzt? Und wie bewerten die DSZ-Expertinnen und -Experten die Reform?
Mehr Info

Steuerliche Erleichterungen zur Unterstützung der Flutopfer

Im Juli 2021 haben starke Unwetter große Zerstörung hinterlassen. Insbesondere Menschen in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern sind betroffen. Deshalb hat die Finanzverwaltung steuerliche Entlastungen zur Unterstützung der Opfer der Hochwasserkatastrophe erlassen. Sie sollen sowohl Leistungen aus dem unternehmerischen Bereich als auch Hilfeleistungen durch steuerbegünstigte Körperschaften erleichtern. DSZ-Rechtsanwalt Benjamin Weber hat die Regelungen in einem Beitrag zusammengefasst.
Mehr Info

Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts

Bundestag und Bundesrat haben – nach über sieben Jahren – das Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts beschlossen, das zum 1. Juli 2023 in Kraft treten soll. Auch der Stifterverband mit seinem Deutschen Stiftungszentrum hat sich in den Reformprozess meinungsstark eingebracht. Ein Artikel skizziert die wichtigsten Neuerungen. Im Video-Interview informiert Rechtsanwalt Dr. Markus Heuel, Mitglied der DSZ-Geschäftsleitung, zudem über das neue Gesetz und seine Auswirkungen auf Stiftungen.
Mehr Info

Neuregelung zur Vermögensbewirtschaftung und Einführung eines öffentlichen Stiftungsregisters

Im Fachmagazin "BB – Betriebs-Berater" (Ausgabe vom 3. Mai 2021) widmet sich Prof. Dr. Stefan Stolte, Mitglied der DSZ-Geschäftsleitung und Leiter des Bereichs "Stiftungsmanagement", zwei zentralen Inhalten der Reform: der Frage, unter welchen Voraussetzungen Stiftungen ihren Zweck auch weiterhin mittels aktiver Vermögensbewirtschaftung ("Umschichtungsgewinne") erfüllen dürfen, sowie dem seitens des Gesetzgebers augenscheinlich angestrebten Paradigmenwechsel in Bezug auf Fragen der Transparenz, d.h. einer Einführung eines öffentlichen Stiftungsregisters. Der Beitrag enthält zudem Hinweise für Stiftungen, wie sie sich bereits heute auf die Stiftungsrechtsreform vorbereiten können.
PDF-Download

Stellungnahme der DSZ-Rechtsexperten zum Regierungsentwurf zur Stiftungsrechtsreform

Die seit 2014 in Arbeit befindliche Stiftungsrechtsreform scheint mit dem am 3. Februar 2021 von der Bundesregierung verabschiedeten Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts auf der Zielgeraden zu sein. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Die neuen BGB-Regelungen sollen am 1. Juli 2022, die Regelungen zum Stiftungsregister am 1. Januar 2026 in Kraft treten.
Mehr Info & Download

Die Reform des Gemeinnützigkeitsrechts: Das ändert sich für Non-Profit-Organisationen 2021

Auch wenn die Gemeinnützigkeitsreform nicht alle Erwartungen aus Wissenschaft und Praxis erfüllt, bringt diese durch Steuerentlastungen und Bürokratieabbau eine Reihe von Verbesserungen, die die tägliche Arbeit von Non-Profit-Organisationen erleichtern wird. Insbesondere die geänderten Regelungen zu Kooperationen zwischen steuerbegünstigten Körperschaften birgt ein großes Gestaltungs- und Verbesserungspotenzial. Die DSZ Rechtsanwälte haben in einem Fact Sheet die Änderungen ausführlich zusammengefasst.
Mehr Info & Download

Kommentar zum Gesetzesentwurf für eine Modernisierung des Stiftungsrechts

Die Stiftungsrechtsreform wurde lange erseht und angekündigt. Mittlerweile ist sie in einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vom 16. September 2020 gemündet. In der Ausgabe 6/2020 der Roten Seiten, einer Beilage des Fachmagazins "Stiftung&Sponsoring", setzen sich die DSZ Rechtsanwälte ausführlich mit diesem Entwurf auseinander und geben Orientierung.
Mehr Info

Was die Europäische Datenschutz-Grundverordnung für Stiftungen bedeutet

Seit dem 25. Mai 2018 regelt die neue Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) die Verarbeitung personenbezogener Daten für die gesamte Europäische Union. Stiftungen verarbeiten in vielfältiger Weise personenbezogene Daten von Spendern, Fördermittelempfängern, Stipendiaten, Mitarbeitern, Lieferanten, Nutzern der Webseite, Newsletter-Abonnenten und anderen. Zwar ist die befürchtete große Abmahnungswelle bisher ausgeblieben, dennoch sollten Stiftungen jetzt das Notwendige tun, um den Anforderungen der DS-GVO auf Dauer zu entsprechen.

Beitrag von RA Constantin Meraneos

Legal Entity Identifier

Vom 3. Januar 2018 an müssen institutionelle Investoren (zum Beispiel auch gemeinnützige Stiftungen), wenn sie Wertpapiergeschäfte tätigen, über einen gültigen Legal Entity Identifier – kurz LEI – verfügen. Ohne diese Meldung wird ansonsten keine Order mehr ausgeführt werden. Zu den meldepflichtigen Vertragspartnern zählen rechtlich selbständige Institutionen, also auch rechtsfähige Stiftungen. Privatpersonen und rechtlich unselbstständige Einheiten (zum Beispiel nicht rechtsfähige Stiftungen) benötigen keinen LEI.

Mehr Info zum Legal Entity Identifier

Kontakt

Sie haben Fragen zum Thema Stiftungsrechtsreform oder wünschen eine Stiftungsrechtsberatung? Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen:
 

RA Dr. Markus Heuel

ist Mitglied der Geschäftsleitung des Deutschen Stiftungszentrums. Er ist Stiftungsberater und leitet den Bereich "Recht, Steuern & Consulting".

T 0201 8401-212

E-Mail senden

RA Prof. Dr. Stefan Stolte

ist Mitglied der Geschäftsleitung des Deutschen Stiftungszentrums und leitet dort den Bereich "Stiftungsmanagement".

T 0201 8401-116

E-Mail senden

RA'in Dr. Jasmin Gharsi-Krag

ist Rechtsanwältin im Bereich "Recht, Steuern & Consulting" im Deutschen Stiftungszentrum und Leiterin des DSZ-Regionalbüros Hamburg.

T 040 806099-584

E-Mail senden

RA'in Dr. Anna Kraftsoff

ist Rechtsanwältin im Bereich "Recht, Steuern & Consulting" im Deutschen Stiftungszentrum und Leiterin des DSZ-Regionalbüros Berlin.

T 0201 8401-283
T 030 322982-342

E-Mail senden